Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend nur "AGB") regeln die Beziehungen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer im Bereich Verkauf der Waren zwischen der Gesellschaft New Project SK, s.r.o. und deren Geschäftspartnern.

I. Grundbestimmungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (nachfolgend nur "AGB") regeln die Beziehungen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer im Bereich Verkauf der Waren zwischen der Gesellschaft New Project SK, s.r.o. und deren Geschäftspartnern.
Mit der Aufgabe einer Bestellung bestätigt der Käufer, dass er sicht mit diesen Geschäftsbedingungen vertraut gemacht hatte, deren untrennbarer Bestandteil eine Reklamationsordnung ist und dass er sich mit diesen Geschäftsbedingungen einverstanden erklärt. Auf diese Geschäftsbedingungen wird der Käufer noch vor der eigenen Durchführung einer Bestellung aufmerksam gemacht und hat die Möglichkeit, sich mit ihnen bekannt zu machen.

Verkäufer

NEW PROJECT SK, s.r.o., Registernummer 36692450, mit Sitz in Lazovná 7, 974 01 Banská Bystrica, Slowakei, ist eine im Handelsregister eingetragene Gesellschaft, registriert unter dem Bezirksgericht in Banská Bystrica, Einlage Nr. 19152/S, Absatz Sro, die sich mit dem Ankauf der Waren zum Zwecke deren Verkaufs dem Endverbraucher (Einzelhandel) oder anderen Gewerbebetreibenden (Grosshandel) beschäftigt.

Aufsichtsorgan

Slovenská obchodná inšpekcia (SOI)
Inšpektorát SOI pre Banskobystrický kraj
Dolná 46, 974 00 Banská Bystrica 1

Odbor technickej kontroly výrobkov a ochrany spotrebiteľa
Tel. Nr.: 048/412 49 69, 048/415 18 71
Fax. Nr.: 048/4124 693
E-Mail: bb@soi.sk

Käufer

Der Käufer ist ein Verbraucher.
Der Verbraucher ist eine natürliche Person, die beim Abschliessen und Erfüllen des Vertrags nicht im Rahmen ihrer geschäftlichen oder einer anderen unternehmerischen Tätigkeit oder im Rahmen ihrer selbstständigen Berufstätigkeit handelt.
Der Verbraucher übermittelt dem Verkäufer am Anfang der Geschäftsbeziehungen nur seine Kontaktangaben, die für eine reibungslose Erledigung der Bestellung notwendig sind, beziehungsweise die Angaben, die er auf den Einkaufsbelegen angegeben haben will.
Die Rechtsbeziehungen des Verkäufers mit dem Verbraucher, die mit diesen AGB nicht ausdrücklich geregelt werden, werden durch einschlägige Bestimmungen des Gesetzes Nr. 40/1964 der Gesetzsammlung., des Bürgerlichen Gesetzbuches, des Gesetzes Nr. 634/1992 der Gesetzsammlung., über den Verbraucherschutz, sowie auch durch zusammenhängende Vorschriften, alles in der Fassung der Novellen, geregelt.
Der Käufer ist sich bewusst, dass ihm mit dem Kauf der Produkte, die im Geschäftsangebot des Verkäufers stehen, keine Rechte auf Nutzung der registrierten Marken, Geschäftsbezeichnungen, Firmenlogos oder Patente des Verkäufers oder der anderen Firmen entstehen, soweit es im Einzelfall mit einem Sondervertrag nicht anders vereinbart wurde.

Kaufvertrag

Wenn der Käufer ein Verbraucher ist, so stellt den Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages das Auflisten der angebotenen Ware auf die Seiten durch den Lieferanten dar und der Kaufvertrag entsteht durch die Absendung der Bestellung seitens des kaufenden Verbrauchers und Eingang der Bestellung beim Lieferanten. Diesen Eingang bestätigt der Lieferant dem Käufer unverzüglich mit einer informativen E-Mail auf die angeführte E-Mail-Adresse, jedoch wird diese Bestätigung keinen Einfluss auf den Vertragsabschluss haben. Den abgeschlossenen Vertrag (einschliesslich des vereinbarten Preises) kann man nur auf Grund einer Vereinbarung der Vertragsparteien oder auf Grund der Gesetzgründe ändern oder lösen.
Der abgeschlossene Vertrag wird zum Zwecke dessen erfolgereichen Erfüllung seitens des Verkäufers archiviert und keine dritte unbeteiligte Parteien haben Zugriff zu ihm. Die Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zum Abschluss des Vertrags führen, resultieren klar aus diesen Geschäftsbedingungen, wo dieser Prozess verständlich beschrieben wird. Der Käufer hat die Möglichkeit, vor der eigenen Absendung der Bestellung diese zu kontrollieren und beziehungsweise zu korrigieren. Diese Geschäftsbedingungen werden auf den Webseiten des Internet-Shops www.carthagegarden.com angezeigt und auf diese Weise ist deren Archivierung und Reproduktion seitens des Käufers möglich.
Die Kosten für die Verwendung der Fernkommunikationsmittel (Telefon, Internet, usw.) zur Durchführung einer Bestellung sind in üblicher Höhe, abhängig von dem Tarif des Telekommunikationsdienstes, den der Käufer benutzt.

II. Informationssicherheit

Der Verkäufer erklärt, dass alle persönlichen Angaben vertraulich sind, dass sie nur zur Erfüllung des Vertrags mit dem Käufer verwendet und keinerlei anders veröffentlicht oder einer dritten Person zur Verfügung gestellt usw. werden, mit der Ausnahme von einer Situation, die mit dem Vertrieb oder mit dem Zahlungsverkehr betreffend die bestellte Ware zusammenhängt (Mitteilung des Namen und der Lieferadresse). Die persönlichen Angaben, die der Käufer dem Verkäufer zum Zwecken der Bestellungserfüllung zur Verfügung stellt, werden unter Beachtung der gültigen Gesetze der Slowakischen Republik, vor allem des Gesetzes Nr. 428/2002 der Gesetzsammlung über den Schutz der personenbezogenen Daten in der gültigen Fassung gesammelt, bearbeitet und aufbewahrt. Der Käufer erteilt dem Verkäufer seine Zustimmung zur Sammlung und Bearbeitung dieser persönlichen Angaben zum Zwecke der Erfüllung des Kaufvertragsgegenstandes, und das bis zur Zeit seiner schriftlichen Äusserung des Widerspruchs zu dieser Bearbeitung. Der Käufer hat das Recht auf Zugriff zu seinen eigenen persönlichen Daten und auf deren Korrektur, einschliesslich weiterer Gesetzesrechte zu diesen Angaben.

III. Preise

Alle Preise resultieren aus dem Vertrag. In dem Online-E-Shop werden immer aktuelle und gültige Preise angezeigt.

IV. Bestellen

Der Käufer bekommt die Ware zum Preis, der zur Zeit seiner Bestellung gültig war. Der kaufende Verbraucher hat die Möglichkeit, sich noch vor der Aufgabe einer Bestellung mit dem Gesamtpreis inklusive Mwst. und aller weiteren Gebühre (Recyclinggebühr u.Ä.) bekannt zu machen. Dieser Preis wird in der Bestellung und in der Nachricht angeführt, mit der der Eingang der Warenbestellung bestätigt wird. Der kaufende Verbraucher hat die Möglichkeit, sich vor der Durchführung der Bestellung mit der Tatsache bekannt zu machen, für welche Zeit das Angebot oder der Preis gültig bleibt.
Mann kann auf folgende Weise bestellen:

V. Rücktritt vom Vertrag

Rücktritt vom Vertrag seitens des Käufers, der ein Verbraucher ist
Im Sinne der Bestimmung § 12 des Gesetzes über den Verbraucherschutz bei dem Haustürverkauf und bei dem Versandverkauf (Gesetz Nr. 108/2000 der Gesetzsammlung) ist der Käufer berechtigt, von dem auf diese Weise abgeschlossenen Vertrag innerhalb von 7 Arbeitstagen nach der Warenübernahme oder nach dem Abschluss des Dienstleistungsvertrags ohne Angabe von Gründen zurückzutreten, wobei es notwendig ist, dem Verkäufer in der angeführten Frist einen Brief über den Rücktritt vom Vertrag zu übermitteln. Dieses Recht behält der Käufer auch in dem Falle, wenn er die per Internet bestellte Ware persönlich in den Räumen der Ausgabestelle des Verkäufers abgeholt hatte.

Der kaufende Verbraucher ist verpflichtet, die gekaufte Ware vollständig, mit kompletter Dokumentation, unbeschädigt, sauber, soweit möglich einschliesslich der Originalverpackung zurückzuliefern, im Zustand und Wert, in denen er die Ware übernommen hatte. Im Falle, dass die Ware unvollständig oder beschädigt zurückgeliefert wird, ist der Verkäufer berechtigt, den zürückerstatteten Betrag um eine dementsprechende Summe zu reduzieren. Das Geld wird dem kaufenden Verbraucher innerhalb von 15 Tagen nach dem Wirksamwerden des Vertragsrücktrittes seitens des Käufers zurückerstattet.
Der Verkäufer ist nach dem Ablauf der gesetzlichen Frist von 7 Tagen (Gesetz Nr. 108/2000 der Gesetzsammlung) nicht verpflichtet, eine ungereinigte oder eine anders verunreinigte Ware zur Reklamation im Empfang zu nehmen, die den Hygienestandards nicht entspricht.

Wenn sich der Käufer für einen Rücktritt in dieser Frist entscheidet, empfehlen wir zur schnelleren Entwicklung des Rücktrittes, die Ware auf die Adresse des Verkäufers zusammen mit dem beigelegten Begleitschein und bzw. mit einer Begründung des Rücktrittes vom Kaufvertrag (was aber nicht obligatorisch ist) zu liefern, mit der Nummer des Einkaufsnachweises und angeführter Bankkontonummer oder mit einer Angabe, ob der Betrag im Bargeld ausgezahlt oder für einen weiteren Einkauf verwendet werden soll. Der Käufer nimmt zur Kenntnis, dass wenn mit der Ware auch Geschenke bereitgestellt werden, so wird der Schenkungsvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unter Bedingung abgeschlossen, dass wenn der Verbraucher sein Recht auf den Rücktritt vom Vertrag  gemäss § 12 des Gesetzes Nr. 108/2000 der Gesetzsammlung geltend macht, verliert der Schenkungsvertrag seine Wirksamkeit und der Käufer ist verpflichtet, mit der zurückgesendeten Ware auch die zusammenbekommenen Geschenke zurückzuliefern.

Bei der Erfüllung aller oben genannten Bedingungen für die Zurücklieferung der Waren entsteht dem Käufer ein Kredit, der auf seine Anfrage auf ein von ihm angeführtes Konto überwiesen wird, und das spätestens bis 15 Tagen nach Wirksamwerden des Rücktrittes vom Vertrag. Wenn der Käufer keine Kontonummer angibt, wird der Betrag in der gleichen Frist automatisch zur Verwendung in der Form eines weiteren Einkaufs oder zur Abhebung im Bargeld auf Grund der Vorlage einer Originalgutschrift bereitgestellt, die ohne einen unnötigen Verzug nach der Erledigung des Rücktrittes vom Kaufvertrag dem Kunden gesendet wird.

Bei der Erstellung einer Gutschrift kann von dem Käufer die Vorlegung seines Personalausweises zum Zwecke des Eigentumsrechtsschutzes des Käufers verlangt werden. Mit der Vorlegung des Personalausweises erteilt der Käufer sein Einverständnis zur Bearbeitung der persönlichen Angaben gemäss Punkt II. (im Sinne §3 des Gesetzes 428/2002 der Gesetzsammlung, über den Schutz der personenbezogenen Daten).

VI. Zahlungsbedingungen

  • Zahlung über die Internetschnittstelle der Bankanstalt (Zahlungskarte online)
  • Zahlung bei Lieferung der Ware (das Bargeld nimmt der Spediteur direkt vom Kunden über)

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.

VII. Lieferbedingungen

Versand mit dem Güterverkehrsdienst – SR
Die Ware wird mit dem Güterverkehrsdienst Slovenská pošta (Slowakische Post) versendet. Die Ware wird als versicherter Brief der 1. Klasse versendet. Der Preis für den Versand wird durch die Preisliste geregelt, die am Tag der Bestellung gültig war. Nähere Informationen über den Versand werden auf der Internetseite der Slowakischen Post angezeigt.
Im Falle, dass der Käufer eine Beschädigung des Sendungsinhaltes erst nach dessen Übernahme feststellt, ist es notwendig, innerhalb von 24 Stunden ein ausgefülltes Protokoll über die Beschädigung der Sendung auf folgende Adresse zu senden: reklamacie@carthagegarden.com.
Zusätzliche Reklamationen, die Unvollständigkeit oder äussere Beschädigung der Sendung betreffen, entziehen dem Verbraucher nicht das Recht, die Ware zu beanstanden, lassen jedoch dem Verkäufer die Möglichkeit zum Beweis, dass es sich um keinen Widerspruch zum Kaufvertrag handelt.

VIII. Garantiebedingungen

Die Garantiebedingungen für die Waren werden durch die Reklamationsordnung des Verkäufers und durch gültige Rechtsvorschriften der Slowakischen Republik geregelt. Als Garantieschein dient der Einkaufsnachweis.

IX. Schlussbestimmungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen sind seit 1. 9. 2011 gültig und annullieren die Vorfassungen der AGB. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ohne Vorankündigung zu ändern.

Für die Gesellschaft NEW PROJECT SK, s.r.o. bewilligt von: Irina Petrova